FDP Sassenberg-Füchtorf
Anträge

Pressemitteilungen

Antrag auf Berücksichtigung eines Spielplatzes im Baugebiet „Südlich der Christian-Rath-Straße“

16. April 2020 | wir beantragen bei den weiteren Planungen für das Baugebiet „Südlich der Christian-Rath-Straße“ einen Spielplatz zu berücksichtigen. Begründung Mit dem Baugebiet „Südlich der Christian-Rath-Straße“ schaffen wir in Sassenberg dringend benötigte Flächen für die Errichtung von Ein- und Mehrfamilienhäuser. Diese werden insbesondere vielen Familien ihren Traum eines Eigenheims ermöglichen. Vor dem Hintergrund, dass der Spielplatz an der […]


Antrag auf Prüfung alternativer Heiztechniken für das Freibad (und den Großraum „Brook“)

15. Januar 2020 | Wir beantragen die Prüfung alternativer Heiztechniken für das Freibad (und den Großraum „Brook“). Begründung Nach Rücksprache mit der Verwaltung beinhaltet der Haushaltsansatz für die Sanierung des Freibads keine Investition in die Erneuerung bzw. Verbesserung der Heiztechnik. Da die Heizkosten einen wesentlichen Anteil der Betriebskosten des Freibads ausmachen, sollten im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen auch alternative […]


Antrag auf Herstellung eines Aussichtspunkts/einer Aussichtsplattform

3. November 2019 | Wir beantragen die Herstellung eines Aussichtspunkts / einer Aussichtsplattform auf der gegenüber des Piratenschiffs gelegenen Uferseite des Feldmarksees. Begründung Wie sich mit dem Baufortschritts des Piratenschiffs zeigt, ist dieses von der gegenüberliegenden Uferseite kaum bis gar nicht einzusehen. Um Spaziergängern, Wanderern, Radfahrern und sonstigen Nutzern eine Aussicht zu ermöglichen, sollte ein entsprechender Aussichtspunkt geschaffen werden. […]


Antrag auf Einrichtung eines Jugendparlaments

15. September 2019 | Wir beantragen die Einrichtung eines Jugendparlamentes. Begründung Im letzten Jahr hat der WDR eine große Studie über die Zusammensetzung von Räten in NRW gemacht. Ein Ergebnis dieser Analyse, war das sehr hohe Alter in den Räten und der fehlende Nachwuchs. Parallel suchen viele Jugendliche, nicht zuletzt seit „Fridays for Future“, eine Möglichkeit sich politisch zu […]


Antrag auf Auslobung eines Heimatpreises

11. September 2019 | Hiermit beantragen wir die Auslobung eines Heimatpreises für die Stadt Sassenberg. Die Auslobung soll sich ausdrücklich auf beide Ortsteile beziehen. Begründung: Das Land NRW hat mit eine Initiative für die Auslobung von Heimatpreisen in ganz NRW gestartet und mit einem Fördermitteln versehen. Aus diesem Topf können für die Stadt Sassenberg Gelder in Höhe von 5.000 […]


Antrag auf Sanierung und Beschilderung des Trimm-Dich-Pfads

11. September 2019 | Wir beantragen die Sanierung und Beschilderung des Trimm-Dich-Pfads. Begründung Der Trimm-Dich-Pfad am Feldmarksee ist in weiten Teilen in die Jahre gekommen und muss daher saniert werden. Vor dem Hintergrund der positiven Entwicklungen am See (Mehrzweckgebäude, Schiff und Spielplatz) sollte auch der Trimm-Dich-Pfad modernisiert werden, um das Sport- und Freizeitangebot am See weiter auszubauen. Dabei kann […]


Überprüfung von Fördermöglichkeiten

16. Mai 2019 | Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt mit der Bezirksregierung die Fördermöglichkeiten für diese beiden Projekte zu erörtern. Begründung „Sassenberg-Ost“ (Gerco-Gelände): Die Umnutzung der bestehenden Industriefläche hin zu einer Wohnbebauung wird von der FDP ausdrücklich begrüßt. Um die Umnutzung wirtschaftlicher oder zumindest kostenneutral für die Stadt Sassenberg zu gestalten ist zu prüfen, ob eine Förderung über das […]


Antrag: Einstellung von Mitteln für die Ausführungsplanung und die Umsetzung des Stadtparks

13. Januar 2019 | Beschlussvorschlag Der Haushaltsansatz für die Planungskosten des Stadtparks im Produkt 13.01.02 wird auf den notwendigen Betrag, der für Ausführungsplanung notwendig ist, erhöht. Für das Haushaltsjahr 2020 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe der zu erwartenden Umsetzungskosten eingestellt. Begründung Mit der Vollendung der Abbrucharbeiten am Klingenhagen und dem in Kürze zu erwartenden Baubeginn stellen viele Sassenberger Bürger […]


Antrag: Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben

13. Januar 2019 | Beschlussvorschlag Bei der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Produkte 01.05.02 Bauhof sowie 03.01.04 Schülerbeförderung werden, sofern technisch möglich, Fahrzeuge mit alternativen Antrieben beschafft. Begründung Der Haushalt 2019 sieht für den Bauhof vier neue Fahrzeuge und für die Schülerbeförderung ein neues Fahrzeug vor. In der weiteren Finanzplanung sind bis 2022 vier weitere Fahrzeuge geplant. Somit plant […]


Antrag: Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B

13. Januar 2019 | Beschlussvorschlag Abweichend zum Entwurf der Haushaltssatzung empfiehlt der HFA dem Stadtrat, den Hebesatz für die Grundsteuer A auf 223 v.H. und die Grundsteuer B auf 443 v.H. zu senken. Begründung Zum Haushaltsjahr 2014 hat der Rat der Stadt Sassenberg vor dem Hintergrund einer schwierigen Haushaltslage und einer angestrebten Haushaltskonsolidierung beschlossen, die Hebesätze über die fiktiven […]


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